Bereits zu Beginn unserer Arbeit als Bezirksräte 2018 lernten wir die ,, Demokraten´´ des Bezirkstages von Niederbayern kennen.

Als drittstärkste Fraktion sind wir, die AfD von allen Zweckverbänden, Gremien sowie Beiräten ausgeschlossen worden.

Das heißt eine der wichtigsten Grundlagen unserer Arbeit wurde uns entzogen – nämlich die Mitarbeit auf ganzer Linie!

Hier ein kleiner Auszug aus unserer Arbeit.

Mehr zu Erfahren unter www.afd-bezirkstag-nbay.de

Das Jahr 2019 wurde aber trotz allem ein für uns erfolgreiches Jahr, da wir jede Möglichkeit des „ Auftritts“ ergriffen, um die AfD öffentlich in einem guten Licht erscheinen zu lassen.

Einen Strich durch die Rechnung machte uns leider die seit 2 Jahren andauernde Corona- Pandemie mit all seinen Maßregelungen.

Öffentliche Einladungen und Besuche fanden nicht mehr statt.

Wichtig und als Schwerpunkt sehen wir für unsere Arbeit die niederbayerischen Thermalbäder an. Da sie für die Region auch ein bedeutender Arbeitgeber sind.

Wie schon gesagt, wir sind als Bezirksräte in keinem Zweckverband, also auch nicht in den  5 Bädern vertreten.

Wir nahmen aber an so mancher Sitzung ( Zweckverband, usw.) als Gast teil. Beim „ nicht öffentlichen Teil  mussten wir den Raum verlassen.

Zurzeit befindet sich der Bezirk Niederbayern im Rechtsstreit mit der Johannesbad Therme die der Münchner Rechtsanwalt Peter Gauweiler vertritt.

Der Bezirk Niederbayern und der Freistaat Bayern subventionieren den Betrieb der bezirkseigenen Niederbayerischen Thermen mit Millionensummen.

Die private Johannesbad Therme hingegen erhält keinerlei finanzielle Unterstützung.

Hier geht es um viel,  die AfD – Bezirksräte hinterfragen: Müssen die Heilbäder damit rechnen, womöglich Förderungen zurückzahlen zu müssen bzw.in Zukunft keine mehr zu bekommen?

Die AfD – Fraktion hat zu dieser Thematik auch einen Fragekatalog an den Bezirkstag gerichtet. Wer vertritt den Bezirk, Übernahme der Kosten usw…

Ein Erfolg der Bezirksräte für die AfD war, dass sie ihren Kollegen Bezirksrat Robert Schregle in den strategischen Beirat für die Neuausrichtung der Heil- und Thermalbäder entsenden konnte.

2021 kam es zu einer Sondersitzung des Bezirks. Hier ging es um einen Antrag auf einen Zuschuss zur Sanierung des Löwengeheges im Tiergarten Straubing. Diese Sondersitzung hatten 9 Bezirksräte (ÖDP, FW, AfD und Linke) erzwungen, weil Ihnen der Antrag des Tiergartenfördervereins auf einen freiwilligen Investitionszuschuss zur Sanierung des Löwengeheges vorenthalten war. Das besondere war, dass es im Vorfeld Kritik an den obengenannten Parteien bzw. den Bezirksräten gab wegen einer Zusammenarbeit mit der AfD.

Auszug aus der Zeitung im Straubinger Anzeiger ,,Dies nahm AfD – Fraktionsvorsitzende Angelika Eibl als Anlass zu einer Generalabrechnung mit allen Bezirksräten, die sich gegen eine Absprache mit der AfD ausgesprochen hatten. Mit der AfD arbeitet man nicht zusammen, man will ja immer schön political correctness bleiben. Aber ich sage ihnen, es ist nicht verboten, mit der drittgrößten Fraktion im Bezirkstag zu sprechen´´.